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(Bremen - Landtagswahl Frühjahr 2007)
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Version vom 14. November 2006, 03:02 Uhr

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Bundestagswahl 2005

Die Geräte NEDAP ESD1 und ESD2 kamen bei der Bundestagwahl 2005 in knapp 2000 Wahlbezirken zum Einsatz. Über die Zahl der mit den Geräten abgegebenen Stimmen liegen keine offiziellen Zahlen vor. In der Presse ist von 2 bis 2,5 Millionen betroffenen Wählern die Rede.

Einsatz von Nedap-Wahlcomputern bei den Wahlen zum 16. Bundestag. Die Ziffern bezeichnen die Nummern der Wahlkreise, die Flächen der Kreise entsprechen der Anzahl der im jeweiligen Wahlkreis eingesetzten Geräte. In Köln (Wahlkreise 94-96 und 102) kamen 600 Geräte zum Einsatz, in Dortmund (WK 143,144) ca. 300 Geräte, in Neuss (WK 109) wurden knapp 100 Geräte eingesetzt.

Landtags- und Kommunalwahlen 2006 / 2007

Wahlcomputern sind in verschiedenen Gemeinden bei den Wahlen in Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt eingesetzt worden.

Hessen - Kommunalwahl 26.03.2006

Der Einsatz von Wahlgeräten ist zulässig nach der neuen Wahlgeräteverordnung vom 12. Oktober 2005. Der Einsatz der Nedap-Wahlcomputer bei den Kommunalwahlen 2006 wurde am 13. Februar 2006 vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport genehmigt. Bei den Kommunalwahlen kamen etwa 320 Geräte in Alsbach-Hähnlein, Bad Soden (Taunus), Dietzenbach, Eppertshausen, Erzhausen, Langen, Lampertheim, Niedernhausen, Niestetal, Obertshausen, Viernheim und Weiterstadt zum Einsatz.

Dabei kam es in Eppertshausen, Niedernhausen und Weiterstadt zu Unregelmäßigkeiten, weil die Geräte ein anderes Ergebnis lieferten als die nachgelagerte zentrale Auswertung der Stimmmodule mit der Auswertesoftware IWS. Die Software IWS, die vom selben Hersteller stammt wie die Wahlgeräte, hat dabei offenbar Parteien mit nur wenigen Kandidaten zu viele Stimmen zugewiesen, wenn Wähler auf das in Hessen mögliche Kumulieren und Panaschieren verzichteten.

Diese Probleme sind angeblich ausschließlich bei der Auswertung von Briefwahlstimmen aufgetreten, für deren Erfassung die Wahlgeräte ebenfalls eingesetzt wurden. Daher sei es möglich gewesen, den Fehler nachträglich im Detail nachzuvollziehen und zu beheben. Nachdem der Hersteller eine neue Softwareversion bereitgestellt hatte, war dazu ein erneutes Einlesen der Stimmenspeicher erforderlich.

Quellen:

Baden-Württemberg - Landtagswahl 26.03.2006

Der Einsatz von Wahlcomputern bei Landtagswahlen ist in §50 ff der Landeswahlordnung vom 02. Juni 2005 geregelt. Ein Einsatz bei Kommunalwahlen ist nicht zulässig. Ein Einsatz von Wahlcomputern bei den Landtagswahlen ist nicht erfolgt.

Rheinland-Pfalz - Landtagswahl 26.03.2006

Der Einsatz von Wahlgeräten ist in der Landeswahlgeräteverordnung vom 03.02.2005 geregelt. Eine Bauartzulassung für die Nedap-Geräte ist am 14. September 2005 für den Einsatz bei Landtags- und Kommunalwahlen erfolgt. Eine Zulassung für einzelne Wahlen war nicht erforderlich. Die Nedap-Geräte wurden z.B. in Koblenz eingesetzt. Die Stadt Mainz testete den "Hamburger Stift" in einem Wahlbezirk in Mainz parallel zur Urnenwahl.

Im Juli 2006 hat der Rheinland-Pfälzische Landtag einen Wahleinspruch zurückgewiesen, der den Einsatz von Wahlcomputern beanstandet hatte. Die generelle Befürchtung des Einsprechenden, es könne zu Manipulationen kommen, genüge nicht für die Feststellung von Wahlfehlern. Manipulationen seien zwar nicht auszuschließen, dies gelte aber auch für die übliche Form der Stimmabgabe. Dass Manipulationen durch den Einsatz von Wahlgeräten besonders begünstigt würden, sei nicht anzunehmen.

Sachsen-Anhalt - Landtagswahl 26.03.2006

Der Einsatz von Wahlgeräten bei Landtagswahlen und Kommunalwahlen ist in der Landeswahlgeräteverordnung vom 10. Juli 2001 geregelt. Eine Bauartzulassung für die Nedap-Geräte durch das Ministerium des Inneren ist bereits am 05. Januar 2005 erfolgt. Eine Zulassung für einzelne Wahlen ist nicht erforderlich. Ein Einsatz der Nedap-Geräte ist z.B. in Bad Dürrenberg erfolgt.

Niedersachsen - Kommunalwahl 10.09.2006

Der Einsatz von Wahlgeräten bei Kommunalwahlen ist nach der neuen Fassung des Kommunalwahlgesetzes vom 24. Februar 2006 zulässig. Wie auch bei Landtagswahlen ist eine Bauartzulassung ist nicht erforderlich, wenn die Geräte für vergleichbare Wahlen in anderen Bundesländern zugelassen sind. Eine Genehmigung für den Einsatz für die jeweilige Wahl ist erforderlich, diese kann aber auch allgemein ausgesprochen werden.

Mecklenburg-Vorpommern - Landtagswahl 17.09.2006

Der Einsatz von Wahlgeräten ist in der Verordnung über den Einsatz von Wahlgeräten bei Landtagswahlen vom 24. Juli 2002 geregelt. Für den Einsatz ist eine Bauartzulassung und eine Genehmigung für den Einsatz für die jeweilige Wahl erforderlich. Eine solche Genehmigung liegt derzeit nicht vor(?)

Berlin - Landtagswahl/Kommunalwahl 17.09.2006

Der Einsatz von Wahlcomputern bei Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksversammlungen ist derzeit nicht zulässig. Dadurch ist es derzeit nicht möglich über die nur in Berlin mögliche einstufige gerichtliche Wahlprüfung Beschwerde einzulegen.

Cottbus - Wahl des Oberbürgermeisters 22.10.2006

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus kamen 74 Wahlgeräte des Typs Nedap ESD1 zum Einsatz. Das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz (§43 Abs. 5 BbgKWahlG und die Wahlgeräteverordnung (KWahlGV)) lassen die Verwendung von Wahlcomputern mit Genehmigung des Brandenburgischen Innenministeriums zu. Analoge Regelungen gelten in Brandenburg auch für Landtagswahlen.

Auf den nur 18 Tage vor der Wahl bekannt gewordenen Nedap-Hack reagierte die Stadt Cottbus mit einer Überprüfung aller 74 Geräte durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB). Dabei wurden die Speicherbausteine mit der Steuerungssoftware aus den Geräten entnommen und ihr Inhalt mit der zugelassenen Software verglichen. Anschließend wurden die Geräte versiegelt.

Damit ist die Stadt Cottbus der erste Anwender von Wahlcomputern, der die Authentizität der eingesetzten Software überprüft hat. Im Regelfall überprüft die PTB lediglich ein Baumuster. Die Authentizität der Software wird sonst vom Hersteller der Geräte bescheinigt. Auch ist die Stadt Cottbus nun offenbar die erste, die die Elektronikeinheit der Wahlgeräte amtlich versiegelt hat.

Obwohl Cottbus bereits seit 2002 Wahlcomputer einsetzt, hat die Stadt erst im September 2006 die Anschaffung von 74 gebrauchen Wahlcomputern des Typs Nedap ESD1 für 214.000 EUR beschlossen. Bei vorausgegangenen Wahlen hatte die Stadt die eingesetzen Geräte gemietet.

Bremen - Landtagswahl Frühjahr 2007

Derzeit ist ein Einsatz von Wahlgeräten nicht zulässig.



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