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In Langen werden beispielsweise 20 Computer im Einsatz sein, es werden
 
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Version vom 16. Januar 2008, 03:24 Uhr

Dieser Brief kann nach Belieben verändert und geschickt werden.... Bitte dann noch die Wiki URL einfügen: https://berlin.ccc.de/wiki/Wahlbeobachtungen

Liebe Leute,

am 27. Januar 2008 findet in Hessen eine Landtagswahl statt. Einige Gemeinden [1, siehe unten] werden dabei auch Wahlcomputer der Firma NEDAP einsetzen. Seit einigen Jahren warnen Experten und Fachverbände wie der Chaos Computer Club oder Wij vertrouwen stemcomputers niet vor den prinzipiellen und den konkreten Problemen beim Einsatz dieser Computer. CCC und WVSN haben gemeinsam in Gutachten und praktischen Programmierübungen gezeigt, wie ein manipulierter Computer von den derzeit herrschenden Sicherheitsbestimmungen - auch bei korrekter Anwendung - nicht entdeckt wird. Für den Austausch der Programmbausteine sind 60 Sekunden mit dem Computer alleine nötig: http://www.youtube.com/watch?v=EowKalRT3lc

Wer sich tiefer einlesen will, findet unter http://www.wahlrecht.de/news/2007/22.htm und den üblichen Verdächtigen (http://www.heise.de/newsticker/suche/?rm=search&q=Wahlcomputer oder http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/) Gutachten, Filme sowie Berichte von vergangenen Wahlen mit teilweise grotesken Verstößen gegen die gesetzlichen Vorgaben.

Derzeit laufen in Hessen diverse Klagen gegen den Einsatz dieser Computer, darunter ein Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Hessischen Staatsgerichtshof (http://www.heise.de/newsticker/meldung/101355). Bis jetzt wird man allerdings davon ausgehen müssen, dass es bis zum Wahltag kein vollstreckbares Urteil geben wird, das den Einsatz der Computer unterbindet.

Hier meine Bitte:

  • Stellt euch als Wahlbeobachter in den hessischen Gemeinden mit Wahlcomputern zur Verfügung.
  • Beobachtet den Aufbau und den Einsatz dieser Computer
  • Dokumentiert Abweichungen von dem vorgegebenen Handbuch zum Einsatz dieser Computer und von den Vorgaben des Landeswahlleiters über die Sicherung der Computer
  • Teilt Eure Beobachtungen mit anderen, publiziert sie.
  • Unterstützt die Bürgerrechtsgruppen in Ihrer Aufklärung der Problematik von Wahlcomputern

In Langen werden beispielsweise 20 Computer im Einsatz sein, es werden also noch etwa 15 Helfer gesucht, die in die Wahlbüros gehen. Der komplette Wahlvorgang mit Aufbau und Auszählung ist nach hessischem Wahlrecht und den Grundsätzen einer Wahl in Deutschland öffentlich, dank der Computer gilt dies für die eigentliche Stimmauszählung nur noch bedingt. Bilder von der Testwahl in Langen vor drei Tagen findet Ihr übrigens unter http://picasaweb.google.com/mathias.schindler/TestwahlLangen?authkey=J3sWByKFEy4, hier kam es zu einigen Unregelmäßigkeiten beim Betrieb und bei der Auszählung.

Wenn Ihr selbst am 27. Januar nicht in Hessen seid, überlegt bitte, ob Ihr Freunde habt, die vielleicht einspringen können. Wenn Ihr Zeit habt und selbst beobachten könnt, nehmt trotzdem Freunde mit  :)

Ich bin unter mathias.schindler[at]gmail.com erreichbar und freue mich über Feedback.

Bitte helft mit, dass es auch in Zukunft in Deutschland transparente Wahlen gibt und die bestehenden Probleme in diesen Gemeinden durch den Einsatz von Wahlcomputern behoben werden.

Wer Interesse hat, (vor allem, nicht nur) in Langen die Computerwahl zu überwachen, kann mir gerne schreiben. Ich versuche gerne mit Rat mitzuhelfen, wo die üblichen Probleme auftauchen können, wie eine passable Dokumentation aussehen könnte und welche Wahlbüros noch unbeobachtet sind. Foto- und Videokameras sind sehr hilfreich.


Danke für Eure Mithilfe Mathias

PS: Ich bin seit einigen Jahren in Frankfurt Wahlhelfer, insofern noch aus einer anderen Perspektive betroffen. Wenn ich nach 10 Stunden Wahl am Ende meine Unterschrift unter die Niederschrift setze, stehe ich mit meinem Namen dafür ein, dass die Wahl ordnungsgemäß abgelaufen ist und die Stimmen korrekt ausgezählt wurden. Beim Einsatz von Wahlcomputern wird mir als Wahlhelfer bzw. Mitglied im Wahlvorstand diese Möglichkeit genommen, ich müsste also entweder gegen besseres Wissen eine Unterschrift leisten oder diese verweigern. In der aktuellen Situation kann ein Wahlvorstand noch nicht einmal nachweisen, dass das im Einsatz befindliche Gerät überhaupt zu den vom Landeswahlleiter zugelassenen Geräten gehört, da ihm die Mittel zur eigenen Kontrolle fehlen.

[1]

  • Niedernhausen
  • Obertshausen
  • Langen
  • Bad Soden a.T.
  • Lampertheim
  • Alsbach-Hänlein
  • Eppertshausen
  • Niestetal