K (Wählerbefragung)
Zeile 82: Zeile 82:
 
* Mehrheit würde eher Papier nehmen, sieht sich jedoch nicht in der Entscheidungsposition.
 
* Mehrheit würde eher Papier nehmen, sieht sich jedoch nicht in der Entscheidungsposition.
 
* Ein Ehepaar, etwa 60 Jahre: Geringes Misstrauen auf Grund von Zeitungsbericht. Empfinden es jedoch als Komfort.
 
* Ein Ehepaar, etwa 60 Jahre: Geringes Misstrauen auf Grund von Zeitungsbericht. Empfinden es jedoch als Komfort.
 +
 +
== Protokoll Nachmittag ==
 +
* etwa 15:30 Ich betrete das Wahllokal Iserstraß 4 erneut.
 +
* Auf meine Bitte die Bauartzulassung sehen zu können, sucht man kurz, findet nichts. Eine Typenbezeichnung hat man nicht, fragt ob ich mit einer „Dokumentennummer“ zufrieden sei.
 +
* Auf dem Tisch liegt eine Strichliste, deren Hintergrund mir unklar ist.
 +
* Ich verlasse das Wahllokal und mache mich auf den Weg zu [[Wahlbeobachtung Teltow 28.09.2008|weiteren Lokalen]].

Version vom 28. September 2008, 20:26 Uhr

Leider durfte ich meinen Photoapparat nicht verwenden. Daher nur hässliche Handybilder. :(

Protokoll Morgens

  • 5:45 Der Wecker klingelt
  • 6:xx Ich fahre durch Teltow, finde jedoch das Wahllokal Potsdamer Str 51 nicht. Ich entschließe mich daher zum Wahllokal Iserstraß 4 zu fahren.
  • 6:55 Ich betrete das Wahllokal. Nur ein Mann, der Wahlvorsteher, ist anwesend. Auf einem Tisch liegt ein geschlossener Wahlcomputer.
  • Ich stelle mich als unabhängiger Wahlbeobachter vor. Der Wahlvorsteher sagt, das sei in Ordunung, ich müsse jedoch vor der Tür warten und könne erst um 8:00 Uhr eintreten. Ich erkläre daraufhin, dass auch die Wahlvorbereitungen öffentlich sind, woraufhin mir doch erlaubt wird zu bleiben. Dies wird kommentiert mit der Aussage: „Wir haben ja schließlich nichts zu verbergen.“
Überrest eines Siegels / Aufklebers auf einem Wahlcomputer
  • Ich sehe mir den Wahlcomputer genauer an: Er ist verplombt. Auf der Plombe steht „Teltow“. Neben der Plombe sind die Überreste eines Aufklebers / Siegels zu erkennen, das offensichtlich entfernt wurde. Danaben klebt ein weißer Papierzettel mit der Aufschrift „11“. Des weiteren ist ein Blechschild von Nedap mit eingestanzter ID-Nummer angebracht.
  • 6:59 Eine Frau, die sich später als Schriftführerin herausstellt, betritt den Raum. Wenig später erscheinen der Stellvertreter des Wahlvorstehers sowie zwei weitere Wahlhelfer. Somit besteht der Wahlvorstand aus 5 Personen. Ich frage, ob ich photographieren dürfe.
  • 7:01 Der Wahlvorsteher ruft daraufhin bei der Stellvertreterin des Wahlleiters der Stadt Teltow (Thomas Koriath), Frau Engel, an. Nach dem Gespräch teilt er mir mit, dass ich nicht photographieren dürfe und zudem das Wahllokal verlassen müsse.
  • Ich gehe hinaus und rufe Herrn Koriath an. Da niemand abnimmt, lasse ich mir die Nummer von Frau Engel geben. Ich rufe diese an. Sie bestätigt, dass ich nicht photographieren dürfe und draußen bleiben müsse. Ich argumentiere, auch die Wahlvorbereitung sei öffentlich. Daruaufhin übergibt sie den Hörer Herrn Koriath. Dieser wiederholt die beiden Verbote. Ich wiederhole, dass die Wahlvorbereitung öffentlich sei. Er fragt, wo das stehe. Ich antworte im Landeswahlgesetz. Er fragt nach dem Paragraphen. Ich kann ihm darauf keine Antwort gehe, beteuere jedoch, das Recht zur Beobachtung zu besitzen. Daraufhin behauptet Herr Koriath, ob ich mich bereits vor 8:00 im Wahllokal aufhalten könne, liege im Ermessen des Wahlvorstehers.
  • 7:07 Ich betrete das Wahllokal. Der Wahlcomputer wirkt unverändert. Über ihn steht der Wahlvorstand gebeugt und klebt Post-it Zettel in ein Buch.
  • Ich teile dem Wahlvorsteher die Antwort Koriaths mit. Daraufhin darf ich im Lokal bleiben, nicht jedoch photographieren. Während des Zettelklebens beginnt ein Wahlhelfer ein Dokument zu lesen. Sein Kommentar: „Wat is'n dit hier?“ Die anderen können ihm offensichtlich nicht helfen.
  • 7:14 Ich bin allein mit dem Wahlvorsteher, der Rest des Wahlvorstandes hat den Raum verlassen. Ich frage ihn, ob er keine Bedenken gegenüber dem Computer habe. Nein, er vertraue den Verantwortlichen. Dass lediglich wenige Experten Einsicht in die Funktionsweise haben, bzw. diese durch Firmengeheimnisse geschützt wird, findet er in Ordnung. Sein Kommentar: „Im Zweifel für den Angeklagten“.
  • 7:17 Der restliche Wahlvorstand ist wieder im Raum. Der Wahlvorsteher entfernt die Plombe. Diese wird nicht näher betrachtet. Der Koffer mit dem Computer wird geöffnet. Ein langer Ausdruck aus dem integrierten Drucker hängt im Koffer.
  • 7:19 Der Wahlvorsteher kann diesen Ausdruck nicht lesen, ihm wird daher eine Lupe gereicht, die auch am Computer mittels einer Kordel befestigt wird. Der Wahlvorsteher und zwei Wahlhelfer bauen den Wahlcomputer auf. Die übrigen hängen die im Koffer enthaltenen Plakate mit den Stimmtasten im Eingangsbereich auf.
  • 7:20 Der Wahlvorstand stellt fest, dass sich in dem Raum keine Steckdose befindet. Daher wird ein Verlängerungskabel organisiert und in einen Nebenraum gelegt.
  • 7:23 Unterdessen befrage ich einen der Wahlhelfer zu seiner Einschätzung der Sicherheit des Systems. Dieser äußert, da die letzte Wahl problemlos verlaufen sei, habe er keine Bedenken.
  • 7:24 Der Wahlvorstand nimmt eine Broschüre aus dem Computer/Koffer.
  • 7:25 Der Wahlvorsteher nimmt beide Schlüssel an sich.
  • 7:26 Der Wahlvorsteher nimmt die Kontrolleinheit aus dem Koffer (Rückseite) und stellt diese auf den Tisch. Auch eine Bedienanleitung wird entnommen.
  • 7:27 Ein Wahlhelfer liest die Anleitung. Der Wahlvorsteher merkt an: „Ohne Brille hätte ich Probleme[, das zu lesen].“
  • 7:28 Die eine Schriftführerin erklärt den anderen Wahlhelfern, wie mit Wählern umzugehen sei, die sich nicht ausweisen können: Bei diesen solle in den Unterlagen eine Bemerkung notiert werden.
Anleitungen zum ESD Wahlcomputer
  • 7:30 Der Wahlvorsteher und eine Wahlhelferin gehen hinaus. Ich bin mit der einen Schriftführerin allein mit dem Computer im Raum. ich betrachte die auf dem tisch liegenden Unterlagen. Es sind u.A. drei Anleitungen für die Nedap Wahlcomputer: 2 umfangreichere und eine grüne „Kurzanleitung für den Wahlvorstand“.

Die Anleitungen sind laut Beschriftung für folgende Hard- und Softwareversionen geeignet:

Hardware
ESD1 01.03 und 01.04
ESD2 01.01
Software
ESD1 03.08
ESD2 03.05
  • 7:32 Ich werde allein im Raum gelassen (der Computer ist noch da) und mache mit meinem Handy ein Photo vom ehemaligen Aufkleber auf dem Koffer sowie von den Anleitungen.
  • 7:35 Die Schriftführerin kommt wieder, kurz darauf die Übrigen.
  • 7:36 Die Schriftführerin bespricht mit den anderen die Bereits angesprochene Frage, wie vorzugehen sei, wenn sich ein Wähler nicht ausweisen kann. Sie bemerkt, bei der letzten Wahl habe es in dieser Frage bereits Unklarheiten gegeben. Der Wahlvorsteher behauptet, es dürfe nur wählen, wer sich ausweisen könne oder persönlich bekannt sei.
  • Weitere Besprechung des Wahlvorstandes erfolgt leise. Ich höre den Satz: „Wie sagen wir das dem Bürger?“ Wieder etwas lauter fragt die Schriftführerin, was passiere, wenn ein Wähler nicht vollständig wähle. Als Antwort wird ihr gegeben: „Nichts“.
  • 7:38 ich betrachte das Display des Wahlcomputers. Es zeigt „Bitte warten“.
  • 7:43 Der Wahlvorstand begint den Aufbau des Wahlcomputers zu beenden. Ein Wahlhelfer liest die Instruktionen laut vor. Der Wahlvorsteher sitt mit beiden Schlüsseln vor der Kontrolleinheit. Er soll die „F-Taste“ drücken, gibt an dies zu tun. Das Gerät soll laut Instruktion „Bereit“ anzeigen. Der Vorsteher bejat das.
  • Nun wird das Display des Wahlcomputers vom Wahlvorsteher überprüft. Er kontrolliert Datum, Bezirk, und die Anzahl der abgegebenen Stimmen. Letztere ist – wie ich erkennen kann – Null.
  • Er vergleicht die Wahlgerätenummer und die Speicherzahl mit dem Ausdruck, der sich ehemals im Wahlcomputerkoffer befand, inzwischen jedoch in einem Aktenkoffer verwahrt wurde.
  • Das Display zeigt: „Bereit zum Wählen ohne Statistik“.
  • 7:46 Der Ausdruck wird wieder in der AKtentasche verstaut. Es wird überprüft, das die Kontrolleinheit Null Stimmen zeigt, dass Papier im Drucker eingelegt is, das ein Schalter eine bestimmte Position hat.
  • Der Wahlvorsteher steckt beide Schlüssel (rot und blank) in die Kontrolleinheit.
  • 7:47 Er dreht den roten, dann den blanken. Er wird gefragt, was das Display der Kontrolleinheit zeige. Antwort: „Nichts“. Er zieht die Schlüssel ab. Den blanken gibt der dem Wahlhelfer.
  • Ein Wahlhelfer überprüft nochmal das Display des Wahlcomputers. Der Wahlvorstand liest die Instruktionen.
  • 7:53 Der Wahlvorsteher verteilt je 15 € Erfrischungsgeld und lässt sich den Erhalt mit einer Unterschrift bestätigen.
  • Ein Whalhelfer bring Stühle.
  • 7:58 Das Display des Wahlcomputers ist unverändert.
  • 8:00 Der Wahlleiter erklärt die Wahl für eröffnet.
  • Die Schriftführerin gibt dem Vorsteher eien der Schlüssel. Dieser steckt sie in die Kontrolleinheit und dreht den roten Schlüssel.
  • Das Display zeigt „Bereit zum Wählen ohne Statistik“.
  • 8:02 Der erste Wähler kommt herein. Als er hinter dem Wahlcomputer steht, fragt er, wie das Wählen „funktioniere“ [betont]. Der Wahlvorsteher beginnt eine ausführliche Erklärung. Der Wähler wusste nicht, dass der die Tasten drücken muss. Der Vorsteher geht zur Kontrolleinheit, setzt sich.
  • 8:07 Der Wähler kommt hinter dem Sichtschutz hervor, sagt „fertig“. Inzwischen haben 5 weitere Wähler das Lokal betreten.
  • Der Wahlvorsteher ruft den Wähler zurück. Er habe nicht die Bestätigungstaste gedrückt. Der Wähler ist verwirrt, gibt an dies getan zu haben. Die Frage, ob es „blau geblinkt“ habe, verneint er.
  • 8:08 Der Wahlvorsteher geht hinter den Sichtschutz. Bemerkt „Versteh ich jetzt nicht“, schaut in die Anleitung und lässt sich den zweiten Schlüssel geben. Er dreht beide um. Der Wähler soll nochmlas wählen und bestätigen. Dieser gibt an das getan zu haben. Er wird aufgefordert ein drittes Mal zu wählen. Die übrigen Wähler seufzen, sind genervt. Beim dritten versuch piept der Computer.
  • 8:11 Der zweite Wähler darf nun wählen. Auch ihm wird die Funktions weise erklärt.
  • 8:16 Der füfte Wähler hat gewählt. Der sechste hat ein Problem: Er hat bereits bestätigt, aber der Wahlcomputer zeigt nicht die Beendigung an. Die Wahlhelferin geht kurz hinter den Sichtschutz. Der Wähler hatte nur drei von seinen sechs Stimmen abgegeben.
  • 8:21 Der achte Wähler hat die Briefwahlunterlagen seiner Frau mitgebracht. Die Wahlhelferin lässt sich den Wahlschein zeigen, verschließt den Umschlag.
  • 8:24 Der Wähler geht hinter die Abschirmung, drückt die erste Taste. Erst jetzt gibt der Wahlvorsteher das Gerät frei. Die Wahlhelferin an den Wahlvorsteher: „Mensch, der hat schon vorher gedrückt, bevor du freigegeben hast.“ Es wird jedoch nichts in dieser Hinsicht unternommen. Der Wahlvorsteher telefoniert. Der Stellvertreter schreibt in ein Buch. Weitere zwei Wähler
  • 8:26 Eine Frau wählt, wie weiß nicht welhe Taste sie drücken soll. Ihr Mann will ihr helfen, geht hinter die Abschirmung. Die Schriftführerin merkt das an, der Mann geht zur Seite, die Frau wählt weiter, ist erneut verwirrt. Ihr Mann schaut erneut hinter die Abdeckung, sie Bestätigt die Wahl.
  • 8:28 Der mann wählt.
  • 8:30 Ich gehe hinaus, um 3 Wähler zu befragen. (Siehe Anhang)
  • 8:33 ich gehe wieder hinein, die Wahlhelfer flüstern.
  • 8:37 Drei weitere Wähler haben gewählet. Ein weiterer Wähler hat ein Problem, kurz geht die Wahlhelferin hinter die Abschrimung. Zwei der Wähler hatten Probleme, das sie den zweiten Stimm„zettel“ übersahen. Weitere zwei Wähler.
Spiegelnde Glasscheibe hinter Wahlkabine 1
Spiegelnde Glasscheibe hinter Wahlkabine 2
Spiegelnde Glasscheibe hinter Wahlkabine 3
  • 8:45 Mir fällt auf, dass hinter der Wahlkabine eine Hinweistafel mit Glasscheibe angebracht ist. In der Scheibe spiegelt sich das Tastenfeld des Wahlcomputers. Ich kann beobachten, was die Wähler wählen. Mit meinem Handy mache ich Fotos von diesem Umstand.
  • Zwei weitere Wähler. Bis jetzt hat nur ein Wähler auf eine Erklärung des Computers durch den Wahlvorstand verzichtet. Der Wahlvorsteher erklärt die Bedienung ungenau, so dass der Eindruck entstehen kann, man könne statt je drei Stimmen auch nur eine abgeben. Tatsächlich handelt es sich um die Taste „ungültig“, die die Wähler zweimal drücken so können würden.
  • 8:53 Weitere Wähler. Eine Dame in der Kabine fragt, ob man auch ungültig wählen könne. Niemand vom Wahlvorstand reagiert. Ich weise denWahlvorsteher darauf hin. Sie wiederholt die Frage. Er geht hinter die Kabine und zeigt die taste.
  • 8:54 Der Wahlvorsteher erklärt mehreren Wählern die Bedienung. Er spricht von einem „Touch-System“. Eine Wählerin übersetzt einer anderen: „touch heißt berühren“.
  • 8:56 Der Wahlvorsteher verlässt den Raum.
  • 9:00 Einem Wähler fällt die Problematik mit der spiegelnden Scheibe auf, er weist darauf hin. Die Wahlhelferin lässt die bereits laufende Stimmabgabe beenden und entfernt danach das Glas. Während der Stimmabgabe schauen fünf Wähler in das Glas / den Spiegel. Ein Wähler erkundigt sich, was los sei, der wiedergekommene Vorstand antwortet: „nichts“
  • 9:15 Ich gehe hinaus, weitere Wähler befragen.

Wählerbefragung

Auf der Straße habe ich Wähler, die bereits gewählt hatten, befragt, ob sie glauben eine Computer-Wahl sei sicher. Ergebnisse:

  • Überwiegend kaum oder geringe Bedenken.
  • Hohes Vertrauen in Rechtmäßigkeit, Behörde, Hersteller.
  • Verweis auf andere technische Geräte, wie Navigationssystem, die „tun, was man ihnen sagt“.
  • Überwiegende Bestätigung, dass Papierwahlen besser nachprüfbar wären. Jedoch auf Grund von Vertrauen (s.o.) kein Problem mit Computern.
  • Mehrheit würde eher Papier nehmen, sieht sich jedoch nicht in der Entscheidungsposition.
  • Ein Ehepaar, etwa 60 Jahre: Geringes Misstrauen auf Grund von Zeitungsbericht. Empfinden es jedoch als Komfort.

Protokoll Nachmittag

  • etwa 15:30 Ich betrete das Wahllokal Iserstraß 4 erneut.
  • Auf meine Bitte die Bauartzulassung sehen zu können, sucht man kurz, findet nichts. Eine Typenbezeichnung hat man nicht, fragt ob ich mit einer „Dokumentennummer“ zufrieden sei.
  • Auf dem Tisch liegt eine Strichliste, deren Hintergrund mir unklar ist.
  • Ich verlasse das Wahllokal und mache mich auf den Weg zu weiteren Lokalen.