In Niestetal wird in zwei Wahllokalen gewählt:

  • Sandershausen
  • Harleshausen

Gruppe 1

Wahllokal Sandershausen (Gruppe 1)

  • 6:27 Ankunft am Wahllokal. Alles dunkel ;-)
  • 7:21 Ankunft der ersten Wahlhelfer. In einem (scheinbar privaten) PKW werden drei Nedap-Wahlcomputer von Wahlhelfern mitgebracht. (Aus späteren Gesprächen erschließt sich, dass diese wohl im Rathaus gelagert wurden.) Wir wurden gleich als Wahlbeobachter erkannt und stellten uns als Studenten der Uni Kassel vor. Der Zutritt zum Wahllokal bis zur Eröffnung der Wahl um 8 Uhr wurde uns der Zutritt verweigert. Auf den Hinweis, dass uns besonders der Aufbau als als Wahlbeobachter interessieren würde kam die Antwort der Wahlvorsteherin (NAME?): "Das glauben wir, aber wir haben uns abgesprochen, dass wir das nicht wollen." Wir dürfen um 8 Uhr (zu Wahlbeginn) aber selbstverständlich rein. Der Umgang war sonst von beider Seiten höflich und förmlich allerdings eine weitere Nachfrage durch Schließen der Tür verhindert.
  • 7:50 Ein Wahlhelfer kommt aus dem Wahllokal um eine Zigarette zu rauchen und begrüßte uns mit "seid ihr die von dem Computer Club?" Er war sonst sehr höflich und wir hielten etwas Smalltalk. Das Gespräch auf die Wahlcomputer lenkend hielte er sich sehr distanziert und äußerte Bedenken, dass wir in der Nähe der Computer die manipulieren könnten und er uns deshalb diese uns nicht zeigen würde.
  • 8:00 Öffnung des Wahllokals. Wir betreten das Lokal der Wahlbezirke 2 und 3. Dort unterhielten wir uns mit zwei Wahlhelfern, nachdem der erste Wähler das Lokal wieder verlassen hatte. Wir stellten uns neugierig und fragten erstmal wie diese Dinger funktionieren. Diese zwei waren eher als aufgeschlossen zu bezeichnen und unterhielten sich mit uns über Wahlbeteiligung und Akzeptanz des Gerätes. Das Gespräch kam auf den Aufbau der Geräte als sich ein weiterer Mann (Wahlleiter? schien, dass er eine höhere Befugnis hat) einmischte und uns aufforderte Unterhaltungen im Wahllokal zu unterlassen. Wir könnten nach draußen gehen und uns da weiter unterhalten.
  • 8:20 im Gebäude Wahlbezirk 1. Höflich empfangen unterhielt man sich über generelle Wahlanekdoten. Einen Wahlhelfer konnte man im Flur in Ruhe ansprechen. Das Gespräch über die Grundschule und deren Umbauten war recht unterhaltsam. Bei der Nachfrage, wie viele Wähler denn heute zu erwarten sei, verstummte er und begründete dies mit einer Verschwiegenheitserklärung (NDA, hier?). Das Gespräch ging locker weiter über unwichtige Dinge. Bei einem weiteren Versuch das Gespräch in Richtung Wahlcomputer zu lenken antwortete er: "Tut mir leid. Wir können uns über alles unterhalten, nur nicht darüber". Wir könnten uns bei Fragen an die Wahlvorsteherin wenden. Wir vermuten daher, dass er einen Maulkorb verpasst bekommen hat.
  • 8:42 Die Wahlvorsteherin treffen wir wieder im vorherigen Gebäude (Wahlbezirk 2+3). Dort sprachen wir sie explizit an. Laut ihrer Aussage wurden für die älteren Wahlhelfer eigene Checklisten angefertigt, die wohl Punkt für Punkt abgearbeitet worden wären. Dabei wären die Checksummen verglichen worden (von jeder Maschine) und die Siegel überprüft worden. Laut ihrer Aussage wären diese unbeschädigt. Sie äußerte noch, dass "die andere Gruppe in Sandershausen" bereits Fotos gemacht hätten und damit doch alles erledigt wäre. Abends zur Auszählung könnten wir ja wiederkommen. Das Gespräch endet. Sie verlässt das Gebäude und steigt ins Auto ein. Für uns gibt es allerdings dort nicht wirklich viel mehr zu sehen.
  • 9:00 Kaffeetrinken mit dem zweiten Team, Austausch von Informationen und Tausch der Standorte.

Wahllokal Harleshausen (Gruppe 1)

  • 7:10 (?) Ankunft am Wahllokal. Der Zutritt zum Wahlraum wird uns verwehrt, mit der Begründung der Wahlraum wäre erst ab 8 Uhr geöffnet. Als wir erwiderten wurde uns mit Hinweis auf §43 (?) und §47 (?) die Verweigerung des Zutritts begründet. Der Hinweis auf die § kam wie aus der Pistole geschossen, ein erster Hinweis, dass die Wahlhelfer vorgaben im Umgang mit dem CCC bekommen haben.
  • ca 7:30 Anlieferung der Nedaps über den Nebeneingang, von uns leider erst spät entdeckt. Es waren aber mindestens 5 Wahlhelfer für 3 Computer anwesend. Der Nebeneingang führte direkt in den Wahlraum mit weiteren Wahlhelfern.
  • 7:40 Auf der Rückseite der Turnhalle stehen wir an einer Fensterfront mit Blick auf den gesamten Wahlraum. Nachdem die Wahlhelfer unsere Anwesenheit bemerken, werden die Rolläden herunter gelassen. Wir können noch beobachten wie an einem Koffer das Siegel entfernt werden und vermutlich die Überprüfung der Gerätenummer vorgenommen wird.
  • 7:50 Vor dem Haupteingang werden wir von Herrn ? angesprochen, der uns vorher als Wahlleiter vorgestellt wurde. Er fragt ob wir die Geräte begutachten wollen und bietet uns an die 10 min bis zur Öffnung des Wahllokales die Siegel zu überprüfen. Die Zeit war leider zu kurz, ausser ein paar Fotos war nicht viel zu machen.
  • 11:00 (?)Eintreffen nach dem Kaffeetrinken. Dort habe wir uns mit dem Wahlvorstand vor Ort unterhalten. Die Wahlleiterin vom ersten Wahllokal treffen wir dort auch. Höflich fragen wir dort den dortigen Herrn vom Wahlvorstand ob wir seine Mitarbeiter interviewen könnten, wenn kein Wähler anwesend wäre und wir den Ablauf nicht stören würden. Er bejahte dies aber stellte sich auch gleichzeitig als Interviewpartner zur Verfügung. in der Unterhaltung kam raus, dass die Wahlcomputer im Rathaus gelagert werden und dass ein Ersatzgerät zur verfügung steht, dass allerdings (kleinlaut) erst für den jeweiligen Bereich programmiert werden müsste. Damit existieren in Niestetal 7 Nedap Wahlcomputer. (Für jeden Wahlbereich einen und ein Ersatz). Wir stellten also fest, dass falls etwas schiefläuft die Wahl unterbrochen wäre. Dies wurde verneint, da ausserdem noch Wahlzettel vorhanden wären und dass auch die Urnen da sind. Diese sind tatsächlich vorhanden, sind jedoch nicht verblombt (wäre das nötig? Antwort: Ja, sonst könnte z.b. während der Wahl Stimmzettel entnommen werden). In einer allgemeinen Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Wahlcomputern kam heraus, dass sie kein Personal einsparen sondern gleich viel besetzt sein, was er allerdings damit argumentiert, dass die auf dem Dorfe alle mitmachen wollen und er so Leute kurzzeitig auswechseln kann, wenn wer Essen gehen will. Sein einziges Argument ist, dass bei der Kommunalwahl weniger Fehler bei der Eingabe gemacht werden (könnten). Dem Argument der Unüberprüfbarkeit der Wahl sowie der Manupulierbarkeit konnte er sich nicht verwehren. Er endete mit seiner Argumentationslinie, dass er Computer auch zu Hause und auf der Arbeit doof findet und endete dort :-) Er war sichtlich erfreut, dass das Gespräch durch einen Wahlhelfer unterbrochen wurde, der wegen einem Problem mit seinem Rechner und KDE bei uns um Lösungsvorschläge bat *hmpf*.

Mittagspause

heute nachmittag werden Flyer verteilt und abends beim Abbau sind wir wieder dabei.

kurz vor Auszählung und Auszählung

Beide Wahlstandorte

  • 17:40 Uhr Bilder verweigert, Wahlhelfer sind vom Landeswahlvorstand angewiesen worden
  • Wahlleiter, Bürgermeister (Herr Siebert?): "Ihr habt Fotos von heute nachmittag gemacht, das reicht." (wir hatten aber nur Fotos vom anderen Wahlstandort)
  • Nachher dann doch Fotos unter bestimmten Vorraussetzungen erlaubt (keine Personen erkennbar und nach 18Uhr)
  • (Briefumschlage mit Modulen nur einseitig versiegelt (wie nen Brief halt zugeklebt))
  • außer uns keinerlei Zuschauer, auch nicht bei Auszählung
  • Versiegelung der Wahlmaschinenkoffer mittels "relativ teurem" (Aussage eines Wahhelfers) rotem Bandes. Sah aus wie nen überdimensionaler Kabelbinder mit "Marke"
  • immer 2 Personen bei allen Koffern

Wahlbezirk 1

  • getrennte Schlüssel am Körper getragen
  • Nedap Checkliste abgearbeitet mit min. 4 Personen drumherum
  • Speichermodul in Briefumschlag, Unterschrift nur auf Tesa (Marke: Scotch Tesa (Löslichkeit???)), nicht auf Umschlag
  • Wahlhelferin hat Gebäude mit Speichermodul alleine verlassen (vermutlich zum anderen Gebäude zu WB 2+3 gebracht, ca. 70m)
  • Frage von uns an die Wahlhelfer: "Sind Sie fertig?" (Koffer war noch nicht versiegelt) - Antwort: "Ja, wir warten nur noch auf WB 2+3 für den Abtransport" - "Hinweis von uns, dass das Siegel fehlt.." => leise Diskussion unter den Wahlhelfern: "Hey, du warst doch letztens auf der Schulung, wie kommt das Siegel drauf? (Oh Ton)"
  • dennoch: Kofferversiegelung korrekt durch den Koffergriff

Wahlbezirk 2

  • 18:00 Wahlschluß
  • Wahlvorstand hat Schlüssel in Hosentasche gesucht sie lagen aber hinter uns in seiner Jacke!
  • Nedap Checkliste bis Drucken abgearbeitet, Drucker druckte nicht
  • 18:06 Anruf bei anderem Wahstandort: Schalter war vergessen worden umzulegen
  • 18:07 Drucken beendet
  • 18:09 Speichermodul in Umschlag udn versiegelt; nur eine Seite mit Siegel, Tesafilm, aber diagonal über Umschlag und Tesa unterschrieben
  • 18:11 Wahlprotokoll fertig
  • Sarah (Fahrerin) hat Module aus WB 2+3 in Korb gelegt für Transport
  • Kofferversiegelung mittels "roter Schur" neben dem Griff (abziehbar...)
  • Frage von uns: "Dürfen wir ein Bild vom Koffer machen?" - Wahlhelferantwort (genervt und etwas lauter): "Ich mache das hier ehrenamtlich, was soll das alles?" Anderer Wahlhelfer zu ihm: "Ach komm, wir haben doch nichts zu verbergen" (hat ihn für uns gedreht)
  • Wir haben die Wahlhelfer auf das falsche Anlegen des Siegels aufmerksam gemacht => Das was vom langen Band noch abstand wurde einfach um den Griff gewickelt

Wahlbezirk 3

  • Tische quergestellt => ca 3m Abstand für Zuschauer
  • (wir durften im Raum bleiben)
  • 6 Personen, teilweise vor Gerät (Sicht versperrt)
  • Speichermodul in Briefumschlag und versiegelt
  • 2 getrennte Schlüssel am Körper

Wahlbezirk 1+2+3

  • 2 Frauen mit Bürgermeister und Speichermodulen aus WB 1,2 und 3 zum Auto, Frauen (KS-S-3600) und Bürgermeister getrennt zum Rathaus
  • Verladen der Koffer mit mehreren Personen; Fahrerin (Heike) wollte alleine losfahren, Wahlleiter hat noch jemand aufgefordert einzusteigen

Wahlbezirk 4

  • Nedapcheckliste abgearbeitet bis Ausdruck
  • Stimmenanzahl verglichen mit Wählerliste
  • Speichermodul in Umschlag und versiegelt
  • Siegel korrekt am Koffer

Wahlbezirk 5

  • siehe WB 4
  • Unterschrift auf Speichermodulumschlag war über Tesa und Umschlag

Wahlbezirk 6

  • siehe WB 5

Wahlbezirk 4+5+6

  • "Katja" plus eine weitere Person hat Module eingesammelt
  • wir als Beobachter mußten ca 6m Abstand halten von den Maschinen

Rathaus

  • Koffer aus WB 1-3 am Hintereingang die Treppe runtergetragen mir mehreren Personen: an einem Koffer fehlte das Siegel (vermutlich das aus WB2 das falsch dran war abgegangen?)
  • stellvertretender Wahlleiter (Herr Gundlach?) (KS-J-8173 hat uns erlaubt das Auslesen der Speichermodule zu beobachten und Bilder von Gerät und Monitor (Programm) zu machen)