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Die Kommunikationszentrale stelle wohl ich ([[Benutzer:Sikk|Simon Klages]]) dar. Ich bin unter folgender Nummer/Adresse erreichbar:
 
Die Kommunikationszentrale stelle wohl ich ([[Benutzer:Sikk|Simon Klages]]) dar. Ich bin unter folgender Nummer/Adresse erreichbar:
  
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== Infos ==
 
== Infos ==

Aktuelle Version vom 18. Februar 2008, 15:15 Uhr

LAST MINUTE INFOS

Siehe: [Infomailing] sowie [Wahlstatistikseite]

Die Kommunikationszentrale stelle wohl ich (Simon Klages) dar. Ich bin unter folgender Nummer/Adresse erreichbar:

(Kontaktdaten jetzt unwichtig...)

Infos

Am 27. Januar 2008 fanden nicht nur Landtagswahlen sondern auch die erste Runde der Bürgermeisterwahl in Langen statt. Bei sieben Bewerbern kam es im ersten Durchlauf nicht zu der erforderlichen absoluten Mehrheit für einen der Kandidaten. Die Stichwahl zwischen dem Erst- und Zweitplatzierten wird also am 10. Februar 2008 stattfinden.

Es gibt 20 Wahlbezirke, hinzu kommen die Briefwähler. In allen Wahlbezirken ist jeweils ein NEDAP ESD2-Wahlcomputer im Einsatz. Einige Wahlbezirke sind an einem Ort (jeweils in zwei verschiedenen Räume) zusammengelegt, was die Transportwege verkleinern mag.


Kontakt über <wahlcomputer [at] ccc.de> oder direkt über den IRC channel < #wahlcomputer auf irc.hackint.org >

Wahlbezirke

  1. Geschwister-Scholl-Schule
  2. Geschwister-Scholl-Schule
  3. Evanglisches Gemeindehaus
  4. Gemeindezentrum Liebfrauen
  5. Wallschule
  6. Kindertagesstätte (KIM)
  7. Adolf-Reichwein-Schule
  8. Adolf-Reichwein-Schule
  9. Ludwig-Erk-Schule
  10. Ludwig-Erk-Schule
  11. KITA Nordend
  12. Seniorentreffpunkt
  13. Stadtwerke Langen
  14. Rathaus
  15. Siedlerheim
  16. KITA Ohmstraße
  17. Albert-Einstein-Schule
  18. Albert-Schweitzer-Schule
  19. Albert-Schweitzer-Schule
  20. KITA Am Steinberg

Koordinationslink für die Bezirke:

http://doodle.ch/dwz49pgrt2wd7dn4 (geht so ein Tool auch mit allen Bezirken?)

Hier gibt es eine Karte mit den Wahllokalen:

http://maps.google.de/maps/ms?ie=UTF8&hl=de&msa=0&ll=49.98858,8.680551&spn=0.011561,0.01914&z=16&om=0&msid=100553727859039948991.0004450835c5b88ec2559

Wer kann kommen

  1. Hendrik (Hend)
  2. Oliver (AYellowUnicorn)
  3. Ralf (esizkur)
  4. Mathias Schindler 16:15, 28. Jan. 2008 (CET)
  5. My-Doom 19:41, 29. Jan. 2008 (CET)
  6. Dave Murdock
  7. JohannCS
  8. Matthias "Matze" G. + Windrider

Info des Wahlleiters, was geht - und was nicht

Folgende Antwort des Wahlleiters habe ich auf meine Anmeldung als Beobachter bekommen. Liest sich ganz interessant. Wenns nicht gewünscht ist, auslagern oder löschen. Schöne Grüße, --Netzwerg 13:13, 2. Feb. 2008 (CET)

Anfrage

Sehr geehrter Herr Emrich,

als Student der Elektrotechnik an der TU Darmstadt verfolge ich seit geraumer Zeit die Diskussionen um den Einsatz von Wahlcomputern. Um mir selbst ein Bild zu machen möchte ich gerne der Stichwahl des Bürgermeisters, die in Langen ja mit Wahlmaschinen elektronisch durchgeführt wird, als Beobachter beiwohnen.

Da es bei der Landtagswahl vorige Woche den Medien zufolge zu mehreren Konfrontationen zwischen Wahlbeobachtern und Wahlpersonal kam und ich auf keinen Fall den freiwilligen Wahlleitern und -helfern Aufwand verursachen möchte wende ich mich an Sie, um mich einerseits vorab anzumelden und andererseits nochmals zu erfragen, welche Einschränkungen für die Beobachtung gelten.

Bekannt sind mir die Verbote, die zum Wähler gewandte Seite der Wahlmaschine zu betreten, Wähler anzusprechen sowie Fotos von Wählern oder Wahlhelfern anzufertigen. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir kurz ― soweit vorhanden ― weitere Verhaltensregeln oder einen Verweis zu Informationen zusenden könnten. Als Anhang habe ich eine Kopie meines Personalausweises beigefügt. Sollten Ihrerseits Fragen bestehen, können Sie mich gerne unter oben genannter Telefonnummer oder per E-mail erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

XYZ

Antwort

Sehr geehrter Herr XYZ,

die Wahlhandlung ist ab 8:00 Uhr, nach Eröffnung durch den Wahlvorsteher, öffentlich und Jedermann kann den Wahlablauf beobachten, wohlgemerkt als Bürger und in der Eigenschaft als Beobachter des ordnungsgemäßen Wahlablaufes. Es sind keine techn. Geräte wie Foto, Video, Tonband, Laptop usw. (dies ist Ihnen ja bereits bekannt!) im Wahllokal und in der Bannmeile von 10 m um das Wahllokal herum, erlaubt. Im Auftrag irgendwelcher Clubs und Organisationen ist eine Wahlbeobachtung nicht erwünscht und der Wahlvorsteher bzw. der Wahlleiter sollte vorher hierüber informiert werden. Wenn die ganze Beobachtung nur dem Zweck dient, die Nedap-Wahlgeräte aus dem Verkehr zu ziehen, dann hat das ganze Spektakel einen anderen Stellenwert. Der Hess. Staatsgerichtshof hat dazu eine Entscheidung getroffen und diese sollte respektiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Emrich

Stadtverwaltung Langen (Hessen)

Diskussion

Schoen, dass der Herr Emrich das schreibt, rechtlich ist das aber zumindest fragwuerdig. Ich erlaube mir, auch hier nochmal die rechtlichen Regelungen zu kopieren:

Die Tätigkeit der Wahlvorstände ist grundsätzlich öffentlich. Das gilt nicht nur für die eigentliche Zeit der Stimmabgabe (8 bis 18 Uhr), sondern für alle vorbereitenden Tätigkeiten ab dem Zusammentritt des Wahlvorstandes bis zur Verkündung des Wahlergebnisses. Um 18 Uhr kann der Wahlvorstand kurz die Türe schließen, damit klar ist, wer noch wählen darf (bei Wartezeiten). Beobachter dürfen aber drinnen bleiben. Das Wahlergebnis ist am Ende der Auszählung (oder des Ausdruckens) vom Wahlvorstand zu verlesen. Keinesfalls ist das eine geheime Sache, die nur den Wahlvorstand etwas angeht.

Die hessische Wahlgeräteverordnung definiert ja in §6 Abs. 1 sogar unmissverständlich, dass die Wahlhandlung mit der Vorbereitung des Wahlgerätes eröffnet wird. Die Überprüfung der Versiegelung des Gerätekoffers (Plombe) ist ja der erste Schritt des Geräteaufbaus. Somit besteht kein Zweifel daran, dass der Geräteaufbau öffentlich ist.

Die Öffentlichkeit der Wahlhandlung heißt nicht, dass ein Beobachter ein Recht auf Kontrollen oder Einsichtnahmen in irgendwelche Unterlagen hat. Ein Beobachter darf sich im Raum aufhalten und zugucken. Auch ein Recht zum Fotografieren besteht nicht - hier ist der Wahlvorstand um Erlaubnis zu bitten.

Beobachten darf jeder, unabhängig davon, ob er wahlberechtigt ist oder nicht (also unabhängig vom Alter, Wohnort und von der Staatsangehörigkeit). Das darf auch nicht von einer Kontrolle der Personalien abhängig gemacht werden. Keinesfalls müssen irgendwelche Begründungen abgegeben werden. "Das interessiert mich" muss allemal reichen. -- 46halbe 15:14, 2. Feb. 2008 (CET)}}

Das Handeln "im Auftrag irgendwelcher Clubs und Organisationen" ist für das Hessische Kommunalwahlgesetz (KWG) irrelevant. Man muss auch nicht Bürger sein -- Mensch sein reicht. -- JohannCS 16:59, 7. Feb. 2008 (CET)

Gesetzlicher Beobachtungsstart

Laut Kommunalwahlordnung § 17 gilt: "Wahlhandlung und Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Der Wahlvorstand kann Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem Wahlraum verweisen."

Paragraf 6 der - Wahlgeräteverordung lautet:

Eröffnung der Wahlhandlung

(1) Der Wahlvorstand stellt vor Beginn der Stimmabgabe fest, dass

  1. die Wahlgeräte nach § 4 Abs. 1 Satz 2 versiegelt wurden,
  2. der Inhalt der gerätespezifischen Darstellung der Wahlvorschläge mit dem amtlichen Stimmzettel übereinstimmt,
  3. eine Abbildung der für die Stimmabgabe vorgesehenen Seite der Wahlgeräte einschließlich der gerätespezifischen Darstellung des Stimmzettels sowie eine Anleitung zur Stimmabgabe an den Wahlgeräten im Wahlraum aufgehängt sind,
  4. sämtliche Zähl- und Speichervorrichtungen für die Stimmabgabe auf Null stehen oder gelöscht sind,
  5. nicht benötigte Zähl- oder Speichervorrichtungen gegen eine Stimmabgabe gesperrt sind und
  6. die zur Aufnahme von Wahlmarken bestimmten Behälter leer sind, soweit bei der Benutzung des Gerätes Wahlmarken verwendet werden.

(2) Der Wahlvorsteher verschließt das benötigte Wahlgerät oder dessen Zähl- und Speichervorrichtung. Ein Verwenden der Schlüssel ist bis zum Schluss der Wahlhandlung nicht gestattet, außer wenn das Wahlgerät zum Zwecke der Fortsetzung der Wahl ohne Gefahr des Bekanntwerdens oder Löschens der bereits abgegebenen Stimmen gemäß Bedienungsanleitung in einen Grundzustand gebracht werden muss. Dies gilt auch für die zur Aufnahme von Wahlmarken bestimmten Behälter. Die Schlüssel für das Wahlgerät oder dessen Zähl- oder Speichervorrichtungen sind bis zur Beendigung der Wahlhandlung getrennt vom Wahlvorsteher und anderen Mitgliedern des Wahlvorstandes aufzubewahren.

Vorläufige Ergebnis

Anzahl der Wahlberechtigten:       25.797
Anzahl der Wähler:                 10.334  40,06%
Anzahl der ungültigen Stimmzettel:    187
Anzahl der gültigen Stimmen:       10.147
1. Matyschok, Berthold              3.655  36,02%  
2. Gebhardt, Frieder                6.492  63,98%  


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