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''"Stalin hatte Wahlen. Hitler hatte Wahlen. Saddam Hussein hatte Wahlen. Wahlen bringen keine Demokratie."''
 
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--Scott Ritter
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''"Es wird nie ein Wahlgerät geben können, das für sich alleine manipulationssicher ist."''
 
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--Herbert Schulze Geiping, Geschäftsführer HSG Wahlsysteme GmbH / Nedap Deutschland
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-Herbert Schulze Geiping, Geschäftsführer HSG Wahlsysteme GmbH / Nedap Deutschland

Version vom 1. November 2006, 02:05 Uhr

Mail-Betreff: Bundestagspetition gegen Wahlcomputer


"Diejenigen die wählen gehen entscheiden garnichts. Die die Stimmen zählen entscheiden alles."

-Josef Stalin


In dieser Mail geht's um ein ernstes Thema, aber es dauert auch nur 5 Minuten. Derzeit läuft eine Bundestags-Petition gegen Wahlcomputer, deren Ziel es ist, unsere Wahl transparent und nachvollziehbar zu halten. Zu tun ist nur folgendes:

  • 1. Begründung lesen
  • 2. Petition unterschreiben
  • 3. Diese Mail an möglichst viele Leute weiterleiten

Wenn die Petition 50.000 Unterzeichner erreicht, gibt es eine Bundestag-Anhörung zu dem Thema (aktueller Stand ist 17.000).

1. Begründung

Wahlmaschinen sind in ihrer Funktion intransparent, im Gegensatz zu einer Urnenwahl, bei der jeder die Auszählung der Stimmen beobachten kann. Wahlcomputer dagegen drucken nur ein Endergebnis aus, dem Wahlleiter und Wähler blind vertrauen müssen. Probleme wie in den USA sind im wahrsten Sinne des Wortes vorprogrammiert. Die leicht Manipulierbarkeit des in Deutschland eingesetzten Wahlcomputertyps ist vor einigen Wochen vorgeführt worden, Quellen:

Schwere Sicherheitslücken, Aktivisten hacken Wahlcomputer http://focus.msn.de/digital/pc/schwere-sicherheitsluecken_nid_36908.html

Prozente nach Belieben http://www.zeit.de/online/2006/41/wahlmaschinen?page=all

Niederländische Bürgerinitiative knackt Nedap-Wahlcomputer http://www.heise.de/newsticker/meldung/79052


Dass die Gefahr eines Wahlbetrugs kein Problem aus der Stasi- oder Nazi-Zeit ist, hat die CSU Dachau bei den bayerischen Kommunalwahlen im März 2002 eindrucksvoll bewiesen. Quelle:

Dachauer Wahlfälscher müssen mehr als 116.000 Euro zahlen http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/347/82265/

Ausserdem sind Wahlcomputer eine Verschwendung von Steuergeldern. Durch den Einsatz von Nedap-Wahlcomputern stiegen in Amsterdam die Kosten pro Wahl von 1,6 Millionen auf 2,7 Millionen Euro (http://www.heise.de/newsticker/meldung/76905). Würden Sie Geld für ein Werkzeug ausgeben, für eine Tätigkeit, die Sie nur alle paar Jahre durchführen ?

Es gibt keine sinnvolle Begründung für Wahlcomputer, ausser, dass das Ergebnis schneller da ist. Aber machen die paar Stunden einen Unterschied, wenn man schon 4 Jahre drauf warten musste?! Die Kosten in Euro und Betrugs-Risiko stehen in keinem Verhältnis dazu.


2. Petition unterschreiben

http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=294

Bitte nicht über den Link wundern. Der Bundestag lässt seine Petitionen unglücklicherweise über das International Teledemocracy Centre an der Napier-Universität in Edinburgh laufen (Begründung: http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/server.html ).

3. Mail weiterleiten


Es fehlen noch 33.000 Stimmen; das ist zu schaffen, wenn nur genügend Leute informiert sind. Also bitte diese Mail weiterleiten.


Zum Abschluss noch ein paar Zitate weiser Menschen:

"Es ist nicht das Wählen, das die Demokratie ausmacht, es ist das Zählen der Stimmen."

-Tom Stoppard


"Stalin hatte Wahlen. Hitler hatte Wahlen. Saddam Hussein hatte Wahlen. Wahlen bringen keine Demokratie."

-Scott Ritter


"Es wird nie ein Wahlgerät geben können, das für sich alleine manipulationssicher ist."

-Herbert Schulze Geiping, Geschäftsführer HSG Wahlsysteme GmbH / Nedap Deutschland