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(Ziehung der Lottozahlen per Computer?: raus damit)
 
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Bis zum 28. November 2006 läuft eine Bundestagspetition gegen den Einsatz<br>  
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Vom 17. Oktober bis zum 28. November 2006 lief eine Bundestagspetition gegen den Einsatz<br>  
 
von unsicheren und untransparenten [[Wahlcomputer|Wahlcomputern]] bei den Bundestagswahlen.<br/>  
 
von unsicheren und untransparenten [[Wahlcomputer|Wahlcomputern]] bei den Bundestagswahlen.<br/>  
  
'''[[Anti-Wahlcomputer-Petition#Warum_sollte_ich_die_Petition_unterschreiben?|Warum sollte ich unterschreiben?]]'''<br>
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Die Petition fand insgesamt '''45.126 Mitzeichner''' und war damit die zweiterfolgreichste öffentliche Petition seit diese 2005 eingeführt wurden. Siehe auch: [[Anti-Wahlcomputer-Petition#Vergleich_zu_anderen_Bundestags-Petitionen|Vergleich zu anderen Petitionen]]
'''[http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=321 Jetzt unterschreiben!]'''
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Wegen der vielen Unterzeichner musste eine [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=321 Ersatzpetition] zu der [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=294 ursprünglichen Petition] eingerichtet werden.
Die Petition hat bereits mehr als '''37.000 Mitzeichner'''. Wir bitten alle, diese Petition durch Online-Zeichnung zu unterstützen.
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Bei großer Unterstützung (idealerweise mehr als 50.000 Mitzeichner) ist eine ausführliche Behandlung der Petition durch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags wahrscheinlich.<br/>
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(Ja, der Petitions-Server des Deutschen Bundestages läuft tatsächlich bei einer schottischen Universität – [http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/server.html hier eine Erklärung, warum das so ist]. Wegen der vielen Unterzeichner musste bereits eine Ersatzpetition zu der [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=294 ursprünglichen Petition] eingerichtet werden.)
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(Ja, der Petitions-Server des Deutschen Bundestages läuft tatsächlich bei einer schottischen Universität – [http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/server.html hier eine Erklärung, warum das so ist].)
 
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* Wahlcomputer sind eine Verschwendung von Steuergeldern. Durch den Einsatz von Wahlcomputern stiegen in Amsterdam die Kosten pro Wahl von 1,6 Millionen auf 2,7 Millionen Euro ([http://www.heise.de/newsticker/meldung/76905 Heise-Online: Niederländische e-Voting-Gegner wollen Widerstand in Europa vernetzen]). Würden Sie Geld für ein Werkzeug ausgeben, für eine Tätigkeit, die Sie nur alle paar Jahre durchführen?
 
* Wahlcomputer sind eine Verschwendung von Steuergeldern. Durch den Einsatz von Wahlcomputern stiegen in Amsterdam die Kosten pro Wahl von 1,6 Millionen auf 2,7 Millionen Euro ([http://www.heise.de/newsticker/meldung/76905 Heise-Online: Niederländische e-Voting-Gegner wollen Widerstand in Europa vernetzen]). Würden Sie Geld für ein Werkzeug ausgeben, für eine Tätigkeit, die Sie nur alle paar Jahre durchführen?
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* '''Wer schreibt, der bleibt''': Zwei große Unterschiede zwischen Urnen- und Computerwahl sind auch in den Eigenschaften des Stimmen-Speichermediums Papier im Vergleich zu Computerspeicher begründet: Papier kann der Mensch mit eigenen Augen kontrollieren und es ist, einmal bedruckt, nicht mehr änderbar von einem Wahlcomputer. Den Computerspeicher dagegen kann man nicht mit den eigenen Augen einsehen, man muss der hoffentlich nicht manipulierten Software des Wahlcomputers vertrauen. Außerdem ist er vom Wahlcomputer in Sekundenbruchteilen ohne Spur änderbar.
  
 
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbetrug Wahlbetrug] ist so alt wie Wahlen selber und es wird ihn auch immer geben solange es Wahlen gibt. Der älteste bekannte Verdachtsfall stammt aus dem Jahr 400 v. Chr. Archäologen fanden in einem Brunnen 190 Tonstücke für ein Scherbengericht, die mit nur 14 verschiedenen Handschriften beschrieben wurden.[http://en.wikipedia.org/wiki/Ostracism] Dass die Gefahr eines [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbetrug Wahlbetrugs] kein Problem aus Zeiten der DDR oder der Weimarer Republik ist, hat die CSU Dachau bei den bayerischen Kommunalwahlen im März 2002 eindrucksvoll bewiesen. Der ehemalige CSU-Stadtrat, der 67-jährige Wolfgang Aechtner, hatte damals 466 Stimmzettel zu Gunsten der CSU manipuliert. Er wurde im Januar 2003 zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung und einer Geldbuße von 125.000 Euro verurteilt. Die Wahl musste wiederholt werden. ([http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschungsskandal_von_Dachau Wikipedia: Wahlfälschungsskandal von Dachau]).  
 
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbetrug Wahlbetrug] ist so alt wie Wahlen selber und es wird ihn auch immer geben solange es Wahlen gibt. Der älteste bekannte Verdachtsfall stammt aus dem Jahr 400 v. Chr. Archäologen fanden in einem Brunnen 190 Tonstücke für ein Scherbengericht, die mit nur 14 verschiedenen Handschriften beschrieben wurden.[http://en.wikipedia.org/wiki/Ostracism] Dass die Gefahr eines [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbetrug Wahlbetrugs] kein Problem aus Zeiten der DDR oder der Weimarer Republik ist, hat die CSU Dachau bei den bayerischen Kommunalwahlen im März 2002 eindrucksvoll bewiesen. Der ehemalige CSU-Stadtrat, der 67-jährige Wolfgang Aechtner, hatte damals 466 Stimmzettel zu Gunsten der CSU manipuliert. Er wurde im Januar 2003 zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung und einer Geldbuße von 125.000 Euro verurteilt. Die Wahl musste wiederholt werden. ([http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschungsskandal_von_Dachau Wikipedia: Wahlfälschungsskandal von Dachau]).  
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==Können auch Ausländer unterschreiben?==
 
==Können auch Ausländer unterschreiben?==
  
Ja, gemäß [http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/grundsaetze/petitionsrecht_im_grundgesetz.html Artikel 17] des Grundgesetzes hat "Jedermann" das Recht, eine Petition einzureichen. Das Feld "Land" ist zwar mit "Deutschland" vorgefüllt aber änderbar.
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Ja, gemäß [http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/grundsaetze/petitionsrecht_im_grundgesetz.html Artikel 17] des Grundgesetzes hat "Jedermann" das Recht, eine Petition einzureichen. Das Feld "Land" ist zwar mit "Deutschland" vorgefüllt aber änderbar. Es gibt auch eine englische Übersetzung des Petitionstextes:
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[http://www.efve.eu/Petition_against_voting_computers_in_Germany English Translation of the Petition against voting computers in Germany]
  
 
==Online-Petition gegen Wahlcomputer?==
 
==Online-Petition gegen Wahlcomputer?==
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Der große Unterschied zwischen Wahlcomputern und Geldautomaten ist, dass man bei letzteren auf dem Kontoauszug sehen kann wie viel Geld man abgehoben hat. Die in Deutschland eingesezten Wahlcomputer drucken nicht parallel für jeden Wähler einen Stimmzettel aus, die man in einer Urne sammeln und nachher für eine Vergleichszählung benutzen könnte. [http://en.wikipedia.org/wiki/Voter_Verified_Paper_Audit_Trail]
 
Der große Unterschied zwischen Wahlcomputern und Geldautomaten ist, dass man bei letzteren auf dem Kontoauszug sehen kann wie viel Geld man abgehoben hat. Die in Deutschland eingesezten Wahlcomputer drucken nicht parallel für jeden Wähler einen Stimmzettel aus, die man in einer Urne sammeln und nachher für eine Vergleichszählung benutzen könnte. [http://en.wikipedia.org/wiki/Voter_Verified_Paper_Audit_Trail]
  
==Ziehung der Lottozahlen per Computer?==
 
 
Warum wird die Lottofee niemals folgendes sagen: "Der Aufsichtsbeamte hat sich vor der Ziehung vom ordnungsgemäßen Zustand des Ziehungsgeräts und der 49 KB Code überzeugt."?
 
  
Man stelle sich mal vor die Lottozahlen würde nicht mehr mit einem mechanischen Gerät gezogen werden, sondern mit einem "Ziehungscomputer", der einfach 6 unterschiedliche Zufallszahlen im Bereich 1-49 ausspuckt. Während man dann mit seinem 10-Euro-Lottoschein Samstags vor dem Fernseher sitzt, hätte man ständig das ungute Gefühl, dass jeder zweite Gewinn sowieso an einen Spezi der Lottogesellschaft geht, Aufsichtsbeamter hin oder her. Genau deshalb gibt es keinen Ziehungscomputer, obwohl dieser weniger fehleranfällig und billiger wäre als das mechanische Ziehungsgerät. Außerdem hätten die Tipper das Ergebnis schneller. Das Misstrauen wäre einfach zu groß, die Zahl der Lottospieler würde deutlich zurückgehen. Wahlcomputer sind ähnlich, hier kann man im Gegensatz zu einer Urnenwahl, die man vollständig beobachten kann und darf, nicht nachvollziehen wie es zu dem Endergebnis kommt.
 
  
 
==Was kann ich außer dem Unterschreiben der Petition noch tun?==
 
==Was kann ich außer dem Unterschreiben der Petition noch tun?==
  
 
* Werbung für die Petition machen:
 
* Werbung für die Petition machen:
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** Es gibt noch eine neuere, etwas allgemeiner gefasste [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=317 Petition]
 
** Per Rundmail an Freunde und Verwandte ([[Anti-Wahlcomputer-Petition E-Mail-Vorlage|Vorlage für Rundmails]])
 
** Per Rundmail an Freunde und Verwandte ([[Anti-Wahlcomputer-Petition E-Mail-Vorlage|Vorlage für Rundmails]])
 
** Per Hinweis in der Mail"signatur" auf die Petition, z.B. "Ich unterstütze/XY unterstützt die Online-Petition gegen Wahlcomputer in Deutschland und fordere/fordert jeden ebenso zur Unterstützung auf. Informationen hierzu sind auf den Seiten des Chaos-Computer-Clubs unter http://berlin.ccc.de/index.php/Anti-Wahlcomputer-Petition nachzulesen."
 
** Per Hinweis in der Mail"signatur" auf die Petition, z.B. "Ich unterstütze/XY unterstützt die Online-Petition gegen Wahlcomputer in Deutschland und fordere/fordert jeden ebenso zur Unterstützung auf. Informationen hierzu sind auf den Seiten des Chaos-Computer-Clubs unter http://berlin.ccc.de/index.php/Anti-Wahlcomputer-Petition nachzulesen."
 
** Werben in Blogs und Foren, insbesondere [[Wahlcomputer#Pressespiegel_US_Kongresswahl_2006|Problemmeldungen über Wahlcomputer bei den US Kongresswahlen]] sind ein guter Ansatzpunkt.
 
** Werben in Blogs und Foren, insbesondere [[Wahlcomputer#Pressespiegel_US_Kongresswahl_2006|Problemmeldungen über Wahlcomputer bei den US Kongresswahlen]] sind ein guter Ansatzpunkt.
 
** [http://del.icio.us/post?v=4&url=http://berlin.ccc.de/index.php/Anti-Wahlmaschinen-Petition&title=Anti-Wahlcomputer-Petition Add this page to del.icio.us]
 
** [http://del.icio.us/post?v=4&url=http://berlin.ccc.de/index.php/Anti-Wahlmaschinen-Petition&title=Anti-Wahlcomputer-Petition Add this page to del.icio.us]
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** [http://yigg.de/neu?exturl=https://berlin.ccc.de/wiki/Anti-Wahlcomputer-Petition yigg this page]
 
** Journalisten anregen über das Thema zu schreiben (Die FAZ hat z. B. noch nichts darüber geschrieben.)
 
** Journalisten anregen über das Thema zu schreiben (Die FAZ hat z. B. noch nichts darüber geschrieben.)
 
** Ein Web-Banner zum Einbinden in die eigene Homepage gibt es auf der Seite [http://www.ulrichwiesner.de Ulrich Wiesner] (Weiterverwendung explizit erlaubt, aber eventuell nicht direkt auf die Petition verlinken wegen der englischen URL. Alternativ auf diese Seite oder zum [http://www.heise.de/newsticker/meldung/79791 Heise-Artikel]).
 
** Ein Web-Banner zum Einbinden in die eigene Homepage gibt es auf der Seite [http://www.ulrichwiesner.de Ulrich Wiesner] (Weiterverwendung explizit erlaubt, aber eventuell nicht direkt auf die Petition verlinken wegen der englischen URL. Alternativ auf diese Seite oder zum [http://www.heise.de/newsticker/meldung/79791 Heise-Artikel]).
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* Mitarbeiten in den Wikis z.B.
 
* Mitarbeiten in den Wikis z.B.
 
** Dringend notwendig wäre es, sachliche Informationen aus dem CCC-Wiki bei Wikipedia zu veröffentlichen. Der Traum wären natürlich ein lesenswerte oder exzellente Artikel zu [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlmaschine Wahlcomputern] und [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbetrug Wahlbetrug]. Siehe auch [[Wahlcomputer: Pressespiegel und Literatur#Relevante_Wikipedia_Artikel|Relevante Wikipedia Artikel]]
 
** Dringend notwendig wäre es, sachliche Informationen aus dem CCC-Wiki bei Wikipedia zu veröffentlichen. Der Traum wären natürlich ein lesenswerte oder exzellente Artikel zu [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlmaschine Wahlcomputern] und [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbetrug Wahlbetrug]. Siehe auch [[Wahlcomputer: Pressespiegel und Literatur#Relevante_Wikipedia_Artikel|Relevante Wikipedia Artikel]]
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** [http://de.indymedia.org Indymedia] oder [http://de.wikinews.org/wiki/Portal:Wahlen_in_Deutschland Wikinews-Artikel] schreiben
 
** [[Wahlmaschinen|CCC Wahlcomputer-Seite]]
 
** [[Wahlmaschinen|CCC Wahlcomputer-Seite]]
 
** [http://www.efve.eu/ Europeans For Verifiable Elections]  
 
** [http://www.efve.eu/ Europeans For Verifiable Elections]  
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==Vergleich zu anderen Bundestags-Petitionen==
 
==Vergleich zu anderen Bundestags-Petitionen==
Die [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=294 Anti-Wahlcomputer-Petition] hat am 20. November schon über '''37.000''' Unterzeichner gefunden. Damit hat sie bereits die zweitmeisten Stimmen aller 278 bisherigen über das Online-System eingereichten Petitionen. Die durchschnittliche Stimmenzahl aller anderer Petition war bisher 1329.
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Die [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=294 Anti-Wahlcomputer-Petition] hat bis zum 27. November über '''44.000''' Unterzeichner gefunden. Damit hat sie bereits die zweitmeisten Stimmen aller 278 bisherigen über das Online-System eingereichten Petitionen. Die durchschnittliche Stimmenzahl aller anderer Petition war bisher 1329.
  
 
===Bisherige Top-Petitionen im Vergleich===
 
===Bisherige Top-Petitionen im Vergleich===
  
 
# [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=142 Petition 142: Förderung der beruflichen Weiterbildung/Praktikum: Hochschulabsolventen] + [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=162 Ersatzpetition 162]  (Beendet mit insgesamt 48.151 Stimmen)
 
# [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=142 Petition 142: Förderung der beruflichen Weiterbildung/Praktikum: Hochschulabsolventen] + [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=162 Ersatzpetition 162]  (Beendet mit insgesamt 48.151 Stimmen)
# [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=294 Petition 294: Ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz] + [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=321 Ersatzpetition 321] (derzeit mehr als 37.000 Stimmen)
+
# [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=294 Petition 294: Ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz] + [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=321 Ersatzpetition 321] (Beendet mit insgesamt 45.126 Stimmen)
 
# [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=156 Petition 156: Tierhaltung: Verbot der Käfighaltung von Legehennen] (Beendet mit 24.020 Stimmen)
 
# [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=156 Petition 156: Tierhaltung: Verbot der Käfighaltung von Legehennen] (Beendet mit 24.020 Stimmen)
 
# [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=158 Petition 158: Erziehungsgeld/Elterngeld: Stichtagsregelung für die Einführung des Elterngeldes] (Beendet mit 18.493 Stimmen)
 
# [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=158 Petition 158: Erziehungsgeld/Elterngeld: Stichtagsregelung für die Einführung des Elterngeldes] (Beendet mit 18.493 Stimmen)
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==Pressespiegel Anti-Wahlcomputer-Petition==
 
==Pressespiegel Anti-Wahlcomputer-Petition==
*[http://www.spiegel.de/netzwelt/ehrensenf/0,1518,449571,00.html Spiegel Online / Ehrensenf] 20.11.2006
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*[http://www.sueddeutsche.de/computer/artikel/656/93563/ Einzelne Wahlcomputer sind manipulierbar] (Süddeutsche, 4.12.2006)
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*[http://www.ccc.de/updates/2006/petition-ende Anti-Wahlcomputer-Petition endet mit großem Erfolg. Weltweiter Trend gegen Wahlcomputer.] (CCC, 3.12.2006)
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*[http://www.gruene.de/cms/default/dokbin/159/159525.keine_stimmabgabe_mit_wahlgeraeten_v6.pdf Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die in den Bundestag eingebrachte Petition gegen eine Stimmabgabe mit Wahlgeräten”]
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*[http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on6otzHOMHomNational39039&zulieferer=otz&dbserver=1 Elektronische Vertrauensfrage] (Ostthüringer Zeitung, 21.11.2006)
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*[http://www.spiegel.de/netzwelt/ehrensenf/0,1518,449571,00.html Spiegel Online / Ehrensenf] (20.11.2006, 21.11.2006, 22.11.2006, 23.11.2006)
 
* [http://www.heise.de/newsticker/meldung/80851 E-Voting und elektronische Wahlmaschinen: zurück auf Los?] (Heise, 11.11.2006)
 
* [http://www.heise.de/newsticker/meldung/80851 E-Voting und elektronische Wahlmaschinen: zurück auf Los?] (Heise, 11.11.2006)
 
* [http://www.heise.de/ct/06/24/072/ E-Voting in Deutschland nach dem Wahlmaschinen-Hack, Interview mit dem PTB-Direktor Dieter Richter] (c't 24/2006, S. 72)
 
* [http://www.heise.de/ct/06/24/072/ E-Voting in Deutschland nach dem Wahlmaschinen-Hack, Interview mit dem PTB-Direktor Dieter Richter] (c't 24/2006, S. 72)
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*[http://linkszeitung.de/content/view/65401/42/ CCC ruft zur Unterstützung der Petition gegen Wahlmaschinen auf] (Linkszeitung, 10.11.2006)
 
*[http://linkszeitung.de/content/view/65401/42/ CCC ruft zur Unterstützung der Petition gegen Wahlmaschinen auf] (Linkszeitung, 10.11.2006)
 
*[http://futurezone.orf.at/it/stories/148970/ Wieder Trouble mit Wahlmaschinen (ORF, 7.11.2006)]
 
*[http://futurezone.orf.at/it/stories/148970/ Wieder Trouble mit Wahlmaschinen (ORF, 7.11.2006)]
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*[http://de.wikinews.org/wiki/CCC_ruft_zur_Unterst%C3%BCtzung_der_Petition_gegen_Wahlmaschinen_auf CCC ruft zur Unterstützung der Petition gegen Wahlmaschinen auf] (Wikinews 6.11.2006)
 
*Kreuzchen ohne Spur (Spiegel Nr. 45, 6.11.2006, S.182)
 
*Kreuzchen ohne Spur (Spiegel Nr. 45, 6.11.2006, S.182)
 
*[http://openpr.de/news/106759/CCC-Petition-gegen-Wahlmaschinen-unterstuetzen.html CCC: Petition gegen Wahlmaschinen unterstützen] (OpenPR, 6.11.2006)
 
*[http://openpr.de/news/106759/CCC-Petition-gegen-Wahlmaschinen-unterstuetzen.html CCC: Petition gegen Wahlmaschinen unterstützen] (OpenPR, 6.11.2006)
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*[http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6051194_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html Wahlcomputer - unsicher und undemokratisch?] (Tagesschau, 1.11.2006)
 
*[http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6051194_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html Wahlcomputer - unsicher und undemokratisch?] (Tagesschau, 1.11.2006)
 
*[http://www.jungewelt.de/2006/10-25/040.php »Jede Playstation ist besser gesichert«] (Junge Welt, 25.10.2006)
 
*[http://www.jungewelt.de/2006/10-25/040.php »Jede Playstation ist besser gesichert«] (Junge Welt, 25.10.2006)
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*[http://de.wikinews.org/wiki/Petition_gegen_Wahlcomputer:_Vor_laufender_Kamera_geknackt Petition gegen Wahlcomputer: Vor laufender Kamera geknackt] (Wikinews 21.10.2006)
 
*[http://www.pc-magazin.de/common/nws/einemeldung.php?id=48497 Petition fordert Verbot von Wahlcomputern] (PC Magazin, 20.10.2006)
 
*[http://www.pc-magazin.de/common/nws/einemeldung.php?id=48497 Petition fordert Verbot von Wahlcomputern] (PC Magazin, 20.10.2006)
 
*[http://www.golem.de/0610/48497.html Petition fordert Verbot von Wahlcomputern] (Golem, 20.10.2006)
 
*[http://www.golem.de/0610/48497.html Petition fordert Verbot von Wahlcomputern] (Golem, 20.10.2006)

Aktuelle Version vom 13. Dezember 2006, 00:49 Uhr

Vom 17. Oktober bis zum 28. November 2006 lief eine Bundestagspetition gegen den Einsatz
von unsicheren und untransparenten Wahlcomputern bei den Bundestagswahlen.

Die Petition fand insgesamt 45.126 Mitzeichner und war damit die zweiterfolgreichste öffentliche Petition seit diese 2005 eingeführt wurden. Siehe auch: Vergleich zu anderen Petitionen

Wegen der vielen Unterzeichner musste eine Ersatzpetition zu der ursprünglichen Petition eingerichtet werden.

(Ja, der Petitions-Server des Deutschen Bundestages läuft tatsächlich bei einer schottischen Universität – hier eine Erklärung, warum das so ist.)

Was sind Wahlcomputer?

Wahlcomputer sind Computer, die als Wahlgeräte eingesetzt werden. Teilweise werden sie verharmlosend auch als Wahlmaschinen bezeichnet, doch handelt es sich bei diesen Systemen um vollwertige Computersysteme mit allen ihren systeminhärenten Schwächen und Sicherheitsrisiken. Hauptkritikpunkte sind die fehlende Transparenz des Wahlvorgangs, die fehlende Möglichkeit einer Nachzählung mangels Stimmzettel und die Gefährdung des Wahlgeheimnisses durch elektromagnetische Abstrahlung. Mehr Informationen im Artikel Wahlcomputer in diesem Wiki.

Warum sollte ich die Petition unterschreiben?

Die beste Begründung, warum man sich die Zeit nehmen sollte, diese Petition zu unterschreiben, steht in der Petition selbst. Darüberhinaus sprechen noch folgende Fakten gegen Wahlcomputer:

  • Die einzigen in Deutschland eingesetzten Wahlcomputer der Firma Nedap sind leicht zu manipulieren. Dies hat die Gruppe wij vertrouwen stemcomputers niet ("Wir vertrauen Wahlcomputern nicht") am 5. Oktober 2006 im niederländischen Fernsehen bewiesen. Eine solche Manipulation bei einer tatsächlichen Wahl wäre nicht nachvollziehbar, da alle zur Bundestagswahl zugelassenen Wahlcomputer die Stimmen nur intern speichern, ein Nachzählen von Stimmzetteln ist unmöglich. Es könnte nur das gleiche falsche Ergebnis nochmal ausgegeben werden.
  • Wer schreibt, der bleibt: Zwei große Unterschiede zwischen Urnen- und Computerwahl sind auch in den Eigenschaften des Stimmen-Speichermediums Papier im Vergleich zu Computerspeicher begründet: Papier kann der Mensch mit eigenen Augen kontrollieren und es ist, einmal bedruckt, nicht mehr änderbar von einem Wahlcomputer. Den Computerspeicher dagegen kann man nicht mit den eigenen Augen einsehen, man muss der hoffentlich nicht manipulierten Software des Wahlcomputers vertrauen. Außerdem ist er vom Wahlcomputer in Sekundenbruchteilen ohne Spur änderbar.
  • Wahlbetrug ist so alt wie Wahlen selber und es wird ihn auch immer geben solange es Wahlen gibt. Der älteste bekannte Verdachtsfall stammt aus dem Jahr 400 v. Chr. Archäologen fanden in einem Brunnen 190 Tonstücke für ein Scherbengericht, die mit nur 14 verschiedenen Handschriften beschrieben wurden.[1] Dass die Gefahr eines Wahlbetrugs kein Problem aus Zeiten der DDR oder der Weimarer Republik ist, hat die CSU Dachau bei den bayerischen Kommunalwahlen im März 2002 eindrucksvoll bewiesen. Der ehemalige CSU-Stadtrat, der 67-jährige Wolfgang Aechtner, hatte damals 466 Stimmzettel zu Gunsten der CSU manipuliert. Er wurde im Januar 2003 zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung und einer Geldbuße von 125.000 Euro verurteilt. Die Wahl musste wiederholt werden. (Wikipedia: Wahlfälschungsskandal von Dachau).
  • Zu den Kongresswahlen in den USA häuften sich in der deutschen Presse wieder die Meldungen über Probleme mit den Wahlcomputern. Die in Deutschland zugelassenen "Wahlmaschinen" haben die gleichen Mängel der fehlenden Nachvollziehbarkeit und Manipulierbarkeit.
  • Eine Stärke des deutschen Wahlsystems ist, dass es dezentral organisiert ist. Bisher benötigt man für eine erfolgreiche Wahlfälschung bei einer Bundestagswahl die Hilfe und Mitwisserschaft von tausenden Wahlhelfern. Durch den Einsatz von Wahlcomputern würden wenige Täter reichen die alle Wahlmaschinen manipulieren könnten, z.B. durch ein Software-Update des Herstellers.
  • Selbst die deutsche Vertretung von Nedap HSG Wahlsysteme hält Wahlcomputer für unsicher. So schreibt Geschäftsführer Herbert Schulze Geiping in einer Pressemitteilung: "Es wird nie ein Wahlgerät geben, das für sich allein manipulationssicher ist."
  • Wahlcomputer sind kein unabwendbares Schicksal, das sowieso irgendwann kommt. Die Mitglieder des Chaos Computer Clubs sind wahrscheinlich die Letzten im Lande, denen man Technikfeindlichkeit vorwerfen könnte. Gerade durch die intensive Beschäftigung mit Computern und deren Sicherheitsprobleme sind wir aber zu der Einsicht gelangt, dass Wahlen zu den Dingen gehören, die man besser nicht mit einem Computer machen sollte. Der Vorteil eines schnellen amtlichen Endergebnisses steht in keinem Verhältnis zu den Risiken der Manipulation und der Verletzung des Wahlgeheimnisses. Wahlen sind wie Liebesbriefe: lieber Papier und Stift benutzen als einen Computer!
  • Wem diese Gründe alle nicht reichen: Wahlcomputer sind out ;)

Was bringt diese Petition?

Ab 50.000 Unterschriften ist eine öffentliche Anhörung des Petenten im Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages vorgesehen. (Bericht des Petitionsausschusses, 8.4.4)

Unabhängig von der Zahl der Mitzeichner wird es zu einer parlamentarischen Prüfung der Petition kommen. Hieran sind der Ausschussdienst des Petitionsausschusses (Verwaltung des Deutschen Bundestages), die eingesetzten Berichterstatter (Mitglieder des Petitionsausschusses), der Petitionsausschuss selbst und letztlich auch das Plenum des Deutschen Bundestages beteiligt. (Grundsätze des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden (Verfahrensgrundsätze))

Bei einer hohen Zahl von Mitzeichnern ist - unabhängig von der Erreichung von 50.000 Unterschriften - damit zu rechnen, dass die Aufmerksamkeit aller an der parlamentarischen Prüfung Beteiligten steigt (möglicherweise auch durch eine zu erwartende verstärkte Medienresonanz).

Können auch Ausländer unterschreiben?

Ja, gemäß Artikel 17 des Grundgesetzes hat "Jedermann" das Recht, eine Petition einzureichen. Das Feld "Land" ist zwar mit "Deutschland" vorgefüllt aber änderbar. Es gibt auch eine englische Übersetzung des Petitionstextes:

English Translation of the Petition against voting computers in Germany

Online-Petition gegen Wahlcomputer?

Obwohl eine Online-Petition gegen Wahlcomputer auf den ersten Blick widersprüchlich erscheint, gibt es doch wichtige Unterschiede:

  • Bei der Online-Petition kann man über die öffentliche Unterschriftenliste sehen, dass die eigene "Stimme" gezählt wurde (wenn die Petitionsseite nicht einen Bug hätte, der mehr als 24.500 Mitzeichner nicht mehr anzeigt). Bei Wahlcomputern hat man darüber keine Kontrolle.
  • Eine Petition ist nichts Bindendes.

Aber ich benutze doch auch Geldautomaten?

Der große Unterschied zwischen Wahlcomputern und Geldautomaten ist, dass man bei letzteren auf dem Kontoauszug sehen kann wie viel Geld man abgehoben hat. Die in Deutschland eingesezten Wahlcomputer drucken nicht parallel für jeden Wähler einen Stimmzettel aus, die man in einer Urne sammeln und nachher für eine Vergleichszählung benutzen könnte. [2]


Was kann ich außer dem Unterschreiben der Petition noch tun?

Deutschen Bundestag
Petitionsausschuss
z.H. Kersten Naumann, MdB, Vorsitzende des Petitionsausschusses
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Vergleich zu anderen Bundestags-Petitionen

Die Anti-Wahlcomputer-Petition hat bis zum 27. November über 44.000 Unterzeichner gefunden. Damit hat sie bereits die zweitmeisten Stimmen aller 278 bisherigen über das Online-System eingereichten Petitionen. Die durchschnittliche Stimmenzahl aller anderer Petition war bisher 1329.

Bisherige Top-Petitionen im Vergleich

  1. Petition 142: Förderung der beruflichen Weiterbildung/Praktikum: Hochschulabsolventen + Ersatzpetition 162 (Beendet mit insgesamt 48.151 Stimmen)
  2. Petition 294: Ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz + Ersatzpetition 321 (Beendet mit insgesamt 45.126 Stimmen)
  3. Petition 156: Tierhaltung: Verbot der Käfighaltung von Legehennen (Beendet mit 24.020 Stimmen)
  4. Petition 158: Erziehungsgeld/Elterngeld: Stichtagsregelung für die Einführung des Elterngeldes (Beendet mit 18.493 Stimmen)
  5. Petition 165: Hundesteuer: Abschaffung (Beendet mit 15.501 Stimmen)

Bei der einzigen Petition mit mehr Stimmen bisher ging es immerhin um den eigenen Geldbeutel der Unterzeichner.

Petitionsverlauf

Die Grafik erscheint nur bei einer https Verbindung, wenn sie die Grafik nicht sehen, bitte hier klicken.

Für eine vergrößerte Ansicht, klicken Sie einfach auf die Grafik. (Petitionsverlauf)


Die Petition wurde am 06.10.2006 eingereicht und am 17.10.2006 im Internet veröffentlicht. Die Mitzeichnungsfrist beträgt 6 Wochen (42 Tage) und endet am Dienstag, den 28.11.2006. Durchschnittlich unterschrieben bis zum 11.11.2006 rund 1300 Personen pro Tag. Setzt sich der Verlauf bis zum 28. November fort, würde die Petition ca. 54.000 Mitzeichner erreichen. Das Interesse könnte aber auch nachlassen oder sich durch die Meldungen zur US Kongresswahl, nach denen es in den USA erneut zu Problemen mit Wahlcomputern gekommen ist, steigern.

Für eine vergrößerte Ansicht klicken Sie einfach auf die Grafik. (Lineare Schätzung)

Pressespiegel Anti-Wahlcomputer-Petition


Siehe auch Pressespiegel und Literatur

Weitere Informationen

Sonstiges

Randbemerkung zu Petitionen an den Deutschen Bundestag über eine Webseite einer schottischen Universität: Im Zeitalter von Phishing und Internetbetrug ist es absolut nicht zeitgemäß, Inhalte, die auf bundestag.de gehören, unter einer anderen Domain laufen zu lassen. Jeder Hinweis auf eine Online-Petition muss daher einen Hinweis darauf enthalten, dass es keine Phishing-Seite ist. Wo es vergessen wird, tauchen dann Warnungen in den Foren auf. Durch Einträge in die Unterschriftenliste wie „Achtung, Adress-Sammler, nicht unterschreiben!!!“ kann (und wird) hier auch Einfluss auf den Petitions-Prozess genommen. Eine eigens eingereichte Petition zum Umzug der Bundestags-Petitionen auf www.bundestag.de, um den Phishing-Verdacht auszuräumen, wird noch geprüft.

Mit dem Umzug könnte dann auch gleich das Problem behoben werden, dass Petitionen mit >20.000 Unterschriften einen Fehler bei der Unterzeichnerliste haben, siehe hier und hier.

Siehe dazu auch Wikipedia: Petitionsausschuss, Öffentliche Petition.


Die Diskussionsseiten [3] scheinen auch ein Problem mit vielen Beiträgen zu haben:

Active Server Pages error 'ASP 0113'
Script timed out
/e-Petition/bundestag/discuss_petition.asp
The maximum amount of time for a script to execute was exceeded. You can change this limit by specifying a new 
value for the property Server.ScriptTimeout or by changing the value in the IIS administration tools. 



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